ZitatOriginal von [BR]-Richthofen
Seid dem Irakkrieg ist die Gefahr des gläsernen Bürgers gestiegen!
Richti
ja und??
wo ist das Problem.. Wir leben vermutlich im demokratischsten Staat der Welt... Und letztlich muss man sich immer mal Kosten&Nutzen überlegen.. Solange ich mir nichts vorzuwerfen habe, ist mir doch egal ob man EC-Karten Buchungen zurückverfolgen kann oder an der nächsten Straßenecke ne Videokamera steht..
Und zu dem Thema kann ich nur eins sagen: Die Wenigstens haben sich tatsächlich mal mit Gefahrenabwehrrecht beschäftigt. Schau mal in das SOG eures Bundeslandes und nehm zur Not ne kommentierte Ausgabe..
Du wirst feststellen, dass da gar nicht soviele Möglichkeiten abgedeckt sind. Nur ein Beispiel: Videoüberwachung öffentlicher Plätze..
Ist erlaubt, aber die generelle Speicherung dieser Daten ist verboten. Es geht hier wirklich um Gefahrenabwehr (also allg. Gefahrenabwehr im Sinne der Öffentlichekit, Vorsorge zur Straftatenverfolgung und Straftatenverhütung.. was. i.ü. unterschiedliche Dinge sind, siehe hierzu die entsprechenden Kommentare), also können die als beispiel genannten Daten höchstens "live" zu irgendwas genutzt werden.
Wenn du jetzt aber entsprechender Ecke von nen paar Jugendlichen aufgmischt wirst und die später dingfest gemacht werden, weil jemand hinter der Kamera saß, der seine Pappenheimer nunmal kennt, wirst auch du froh sein, lieber Richti.
Das ganze lässt sich weeeeeeit ausdehnen.. Zum Thema Abhören von Telefongesprächen aus präventiven Gründen. Ok kann man drüber streiten , wird in den Medien ja auch sehr breitgetreten.. wenn man sich aber mal überlegt, dass in Niedersachsen derartiges in einem Jahr gerade mal 20mal gemacht wurde, kannst du dir vielleicht vorstellen dass diese 20al auch tatsächlich angebracht waren und in einigen Fällen Schwerstkriminalität verhindert wurde... Keiner will wissen ob Richti (oder auch ich) daheim irgendwelche Pornos hat oder vielleicht mal mit emule nen Spiel runterlädt.
Ich könnte das hier noch weiter ausführen aber lass ich mal lieber...